RECHTSSPRECHUNGEN

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2019

06.12.2019 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Abgrenzung Baulücke zu „Außenbereichsinsel“

16.11.2019 / Bauträgerrecht

Bauträger kann keine Hinterlegung der Schlussrate forden!

Bauträger befürchten - häufig nicht zu unrecht - dass Käufer die letzte Rate in Höhe von 3,5 % des Kaufpreises (sogenannte Fertigstellungsrate) nicht zu zahlen bereit sind und verlangen deshalb die Hinterlegung der Fertigstellungsrate auf Notaranderkonto. Das Kammergericht hat jetzt entschieden, dass dieses Verlangen regelmäßig unwirksam ist (KG Urteil vom 20.08.2019 - 21 W 17/19). mehr...

23.10.2019 / Arbeitsrecht

Die Überstundenvergütung

Beweislastumkehr bei Überstunden. mehr...

23.10.2019 / Arbeitsrecht

Urlaub und Kündigung

Die wirksame Urlaubserteilung während der Kündigungsfrist mehr...

04.09.2019 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Keine Mietobergrenze für Ersatzwohnraum!

26.07.2019 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Zweckentfremdungsverbot: Abgrenzung von Wohnen zu Fremdenbeherbergung

Das Berliner Oberverwaltungsgericht hat atypische Wohnformen davor geschützt, von den Bezirken als Zweckentfremdung verboten zu werden. „Wohnen“ erfasst Räumlichkeiten, die eine auf Dauer angelegte Führung eines eigenständigen Haushaltes erlauben. Auf Dauer in diesem Sinne ist ein Aufenthalt angelegt, der wenigstens mehrere Monate anhalten soll. Abgegrenzt wird dies zu häufig wechselndem Nutzerkreis bei Ferienwohnungen oder „Medizintouristen“. mehr...

26.07.2019 / Bauträgerrecht

Rücktrittsrecht des Bauträgers bei Zahlungsverzug des Erwerbers

Das OLG München hat zwei wichtige Fragen des Bauträgerrechts - nunmehr mit Bestätigung durch den BGH - geklärt:

1. Sonderwünsche des Erwerbers müssen notariell beurkundet werden, andernfalls ist die Vereinbarung nichtig.

2. Ein Bauträger kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn wenn der Erwerber sich nicht mit mindestens 10% der geschuldeten Vergütung in Verzug befindet.

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12.06.2019 / Gesellschaftsrecht

Übertragung des ganzen Vermögens einer GmbH

Insbesondere im Bereich von Immobilientransaktionen, an denen eine GmbH (Objektgesellschaft) als Verkäufer beteiligt ist, stellte sich die Frage, ob entsprechend der Regelung im Aktienrecht (§ 179a AktG) zur Wirksamkeit dieses Vertrages ein die Veräußerung zustimmender Beschluss der Gesellschafterversammlung erforderlich ist. Dies hat der BGH (Urteil vom 8.1.2019 - II ZR 364/18) jetzt verneint. mehr...

11.06.2019 / Arbeitsrecht

"Mit 66 ist noch lang nicht Schluss"

17.05.2019 / Allgemein

Berlin behindert Wohnungsneubau

Nach der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung soll schon die „maßvolle Nachverdichtung“ bestehender Wohnquartiere regelmäßig durch Bebauungspläne erfolgen. Tatsächlich ist die Zahl der festgesetzten Bebauungspläne seither auf die Hälfte gefallen. Insbesondere die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat in den beiden Jahren 2017 und 2018 nur drei Bebauungspläne festgesetzt, während im letzten Jahr der vorangegangenen Legislatur 13 Bebauungspläne gefertigt wurden. Auch bei den Bezirken ist die Festsetzung um ein Drittel gesunken, insbesondere die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte brachten 2018 keinen einzigen Bebauungsplan zur Festsetzung. Die Einzelheiten entnehmen Sie dieser Tabelle.

Für Fragen zu diesem Problem wenden Sie sich bitte an Rechtsanwalt Dr. Bernhard Haaß.

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13.02.2019 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Veräußerung von Miteigentumsanteilen an Mitvermieter

Werden vermietete Räume oder Grundstücke durch den vermietenden Eigentümer veräußert, tritt der Erwerber gemäß § 566 BGB in das Mietverhältnis ein. Dies gilt nach Auffassung des KG jedoch nicht, wenn ein Vermieter bei einer Vermietermehrheit seinen Eigentumsanteil an den weiteren Vermieter, veräußert. Der Übertragende bleibt in diesem Fall aus dem Mietvertrag weiter verpflichtet. mehr...

20.01.2019 / Immobilienrecht

Steuern auf fiktive Zinsen bei gestundetem Kaufpreis?

Das FG Düsseldorf (II K 3064/15 E) hat entschieden, dass bei einer Stundung des Kaufpreises ein Teil davon als Zinsen (und damit als steuerbares Einkommen) zu behandeln ist, auch wenn tatsächlich Zinsen nicht vereinbart wurden. mehr...

2018

07.12.2018 / Arbeitsrecht

Arbeitnehmerbesteuerung und Elektromobiltiät

Der Gesetzgeber reagiert und will Arbeitgeber und Arbeitnehmer bei dem Kauf von Elektroautos und Elektrofahrräder unterstützen. mehr...

07.12.2018 / Arbeitsrecht

Die Brückenteilzeit

Zum 01.01.2019 können Arbeitnehmer einen neuen Teilzeitanspruch in Anspruch nehmen. mehr...

03.12.2018 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Rücksichtnahmegebot für Asylbewerberunterkunft im Außenbereich

Nach heutiger Rechtslage können Asylbewerberunterkünfte bis Ende 2019 erleichtert eine Baugenehmigung erhalten. mehr...

05.11.2018 / Immobilienrecht

Einhaltung der 14-Tage-Frist gem. § 17 Abs. 2a Nr. 2 BeurkG

Mit dem "Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im notariellen Beurkundungsverfahren" wurde im Jahre 2013 festgelegt, dass im Rahmen eines Verbrauchervertrages der Notar den Vertrag nur dann beurkunden soll, wenn dem Verbraucher "der beabsichtigte Text" zwei Wochen vor der Beurkundung zur Verfügung gestellt wurde. Wegen der bei einer Unterschreitung dieser Frist insbesondere bei Bauträgerverträgen drohenden Inanspruchnahme des Notars stellte sich die Frage, was als der beabsichtigte Text anzusehen ist und ob jede Änderung des Entwurfes erneut die Wartefrist in Lauf setzt. Hiezu ist nun eine klarstellende Entscheidung des BGH ergangen. mehr...

13.08.2018 / Maklerrecht

Makler und WEG-Verwalter sind ab sofort zur Fortbildung verpflichtet!

Mit Wirkung zum 01. August 2018 ist aufgrund einer Änderung von § 34c GewO und der Makler- und Bauträgerverordnung (MaBV) eine Weiterbildungspflicht für Makler und Bauträger eingeführt worden. mehr...

01.08.2018 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Fledermausschutz vor Flüchtlingsschutz!

23.07.2018 / Allgemein

BER - Schallschutz auch für Wohnküchen und Wintergärten

Das für solche Rechtsstreite erstinstanzlich zuständige Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat die restriktive Auslegung der Entschädigungsvorschriften des BER-Planfeststellungsbeschlusses vom 13.08.2004 durch die Flughafen Berlin-Brandenburg GmbH (FBB) zurückgewiesen und die Betreibergesellschaft verpflichtet, auch eine Wohnküche und einen Wintergarten in das Schallschutzprogramm einzubeziehen (OVG Berlin-Brandenburg, 03.07.2018 - 6 A 1.17, 3.17 und 13.17). mehr...

06.06.2018 / Arbeitsrecht

Datenschutz und E-Mail Account

01.06.2018 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Vorkaufsrecht im Milieuschutzgebiet bestätigt

In sozialen Erhaltungsgebieten („Milieuschutzgebiet“) hat die Gemeinde ein gesetzliches Vorkaufsrecht, wenn das Wohl der Allgemeinheit dies rechtfertigt (§ 24 BauGB). Dies üben mehrere Bezirke aus, wenn der Erwerber die Abwendungsvereinbarung des Bezirks nicht unter-schreibt. Diese geht über die Schutzbestimmungen in § 172 Abs. 4 BauGB weit hinaus, weil der Erwerber auf mietwirksame Modernisierungen selbst zur Herstellung eines zeitgemäßen Ausstattungszustandes und auf Aufteilungen nicht nur für sieben, sondern für zwanzig Jahre verzichten soll. mehr...

18.05.2018 / Allgemein

Haftung des Wohnungskäufers für Sonderumlagen

Die Frage, ob der Käufer oder der Verkäufer einer Sondereigentumseinheit (Wohnungs-/Teileigentum) für eine in zeitlicher Nähe zum Verkauf der Wohnung beschlossene Sonderumlage haftet, hat der BGH jetzt in seiner Entscheidung vom 15.12.2017 (Az: V ZR 257/16) für eine der möglichen Konstellationen zulasten des Käufers entschieden. mehr...

27.03.2018 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Geldentschädigung BER-Schallschutzmaßnahmen

Die Flughafengesellschaft darf zur Senkung der Kosten für Schallschutzmaßnahmen betroffenen Eigentümern auferlegen, kostengünstige Be- und Entlüftungsgeräte einzubauen, um die Belüftung durch ein gekipptes Fenster zu ersetzen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg am 21.03.2018 entschieden (OVG 6 A 14.16). mehr...

13.03.2018 / Maklerrecht

Makler und Energieausweis

Ein Immobilienmakler ist gemäß § 5a Abs. 2 und 4 UWG verpflichtet, in einer Immobilienanzeige den Energieverbrauch des Gebäudes anzugeben, wenn ein Energieausweis vorliegt. Dazu muss die Anzeige die in § 16 Abs. 1 Nrn. 1 bis 5 EnEV angeführten Angaben enthalten. mehr...

25.02.2018 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Mehrhausanlagen und gesondertes Stimmrecht

Der BGH hat in seiner Entscheidung vom 10.11.2017 - V ZR 184/16 nunmehr Klarheit hinsichtlich der, z.B. für Mehrhausanlagen, äußerst bedeutsamen und praxisrelevanten Frage geschaffen, ob innerhalb einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein getrenntes Stimmrecht für einzelne Teile der Anlage bestehen kann. mehr...

2017

07.12.2017 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Schriftformheilungsklauseln heilen nicht!

20.10.2017 / Bauträgerrecht

Das Bauträgerrecht 2018

13.10.2017 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Gegenseitiger Abstandsflächenverstoß

24.07.2017 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Einvernehmen der Gemeinde zu GFZ-Befreiung

07.03.2017 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Neue Rechtsprechung zum Innenbereich (§ 34 BauGB)

2016

12.12.2016 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Von der Grunddienstbarkeit zur Baulast – Neues aus Brandenburg

08.12.2016 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

BauGB Novelle – Was wird sich ändern?

30.11.2016 / Bauträgerrecht

Reservierungsvereinbarungen

03.03.2016 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Die werdende Wohnungseigentümergemeinschaft

2015

25.08.2015 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Gewächshäuser begründen keinen Innenbereich

24.07.2015 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Erschließungsbeitrag für „gemeindegebietsfremde“ Grundstücke

11.06.2015 / Immobilienrecht

Brandenburg erhöht die Grunderwerbsteuer

17.04.2015 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Begründung von Wohnungseigentum in Berlin genehmigungsbedürftig.

01.04.2015 / Allgemein

Die Betriebsfeier wird gekürzt.

01.04.2015 / Allgemein

Neues zum Umsatzsteuerrecht

01.04.2015 / Allgemein

Aktuelles im Steuerrecht

31.03.2015 / Arbeitsrecht

Mindestlohn 2015

2014

06.08.2014 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Zweiter Rettungsweg im Altenheim

06.08.2014 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Planungsverbot im Überschwemmungsgebiet nur für neue Baugebiete

15.05.2014 / Bau- und Architektenrecht

§ 6 Abs. 2 HOAI 2009 ist unwirksam!

16.04.2014 / Bau- und Architektenrecht

Kein Lohn für Schwarzarbeit!

17.03.2014 / Bau- und Architektenrecht

Mängelhaftung 7 Jahre nach der Abnahme!

07.03.2014 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Kein Grundrechtsschutz für Bootsstege im Landschaftsschutzgebiet

07.03.2014 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Kein Wettbüro im allgemeinen Wohngebiet

21.02.2014 / Bau- und Architektenrecht

DIN-Normen und anerkannte Regeln der Technik

08.01.2014 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Keine Untervermietung an Touristen!

2013

16.12.2013 / Bau- und Architektenrecht

2 Jahre Gewährleistung bei Photovoltaikanlagen!

13.09.2013 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Keine Haftung des Erwerbers für Wohngeldrückstände

06.09.2013 / Bau- und Architektenrecht

Keine Mängelgewährleistung bei Schwarzarbeit!

23.07.2013 / Bau- und Architektenrecht

Die HOAI 2013 ist in Kraft getreten!

09.07.2013 / Immobilienrecht

Fehlende Baugenehmigung ist Sachmangel

10.06.2013 / Allgemein

Winterdienst ist Werkleistung!

23.05.2013 / Medizinrecht

Weiterentwicklung des EBM geplant

09.04.2013 / Bau- und Architektenrecht

Erleichterte Erstattungsfähigkeit privater Gutachtenkosten

30.03.2013 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Kein Sondereigentum an Versorgungsleitungen

08.03.2013 / Bau- und Architektenrecht

Bauvertragsklausel ohne Sicherheitsleistung

07.03.2013 / Wettbewerbsrecht

Kundenbewertung im Internet

05.03.2013 / Bau- und Architektenrecht

Insolvenz des Auftragnehmers - kein Kündigungsrecht?

25.02.2013 / Medizinrecht

Patientenrechtegesetz in Kraft getreten

25.02.2013 / Medizinrecht

Heimversorgung durch Apotheken

14.02.2013 / Bau- und Architektenrecht

Architektenhaftung

13.02.2013 / Arbeitsrecht

Änderungen bei Minijobs

11.02.2013 / Medizinrecht

Update: Neue Bedarfsplanung für Berlin

10.01.2013 / Medizinrecht

Mindestmengenregelung auf dem Prüfstand

08.01.2013 / Medizinrecht

Umsatzsteuer bei privaten Pflegediensten

2012

01.11.2012 / Medizinrecht

Was bringt die neue Pflegereform?

21.08.2012 / Bau- und Architektenrecht

Bauvertragsrecht

18.07.2012 / Allgemein

Schwere Entscheidung: Organspende

13.07.2012 / Bau- und Architektenrecht

Haftung am Bau

13.07.2012 / Bau- und Architektenrecht

Bauvertragsrecht

05.06.2012 / Bau- und Architektenrecht

Architektenrecht

05.06.2012 / Bau- und Architektenrecht

Austellung von Rechnungen auf Dritte

05.06.2012 / Bauträgerrecht

Bauträgerrecht

05.06.2012 / Bau- und Architektenrecht

Bauvertragsrecht

26.03.2012 / Öffentliches Bau- und Umweltrecht

Berlin erhöht Grunderwerbsteuer auf 5 %!

09.02.2012 / Medizinrecht

Erste-Hilfe-Stellen der Krankenhäuser

09.01.2012 / Bau- und Architektenrecht

Mängelrechte

2011

12.12.2011 / Bau- und Architektenrecht

Architektenhaftung

12.12.2011 / Bau- und Architektenrecht

Pflicht zum Führen eines Bautagebuchs

07.07.2011 / Bau- und Architektenrecht

Unwirksame Vergütungspauschale bei Kündigung

19.03.2011 / Wettbewerbsrecht

BGH schränkt Werbung mit Sonderpreisen ein

08.02.2011 / Miet- und Wohungseigentumsrecht

Personenhandelsgesellschaft kann keinen Eigenbedarf gelten machen

31.01.2011 / Medizinrecht

Reha-Klinik muss Schadenersatz leisten

06.01.2011 / Immobilienrecht

Wie kommt die GbR ins Grundbuch?

2010

05.06.2010 / Medizinrecht

Pflegeheimvertrag endet mit Tod

19.02.2010 / Allgemein

"Knipsgebühr" rechtswidrig

19.02.2010 / Allgemein

AGB im Gebrauchtwagenkauf

03.02.2010 / Immobilienrecht

Verjährung von Erbbauzinsen

07.01.2010 / Arbeitsrecht

Kontrolle von Mitarbeitern

2009

20.07.2009 / Allgemein

Legostein als Marke gelöscht

24.06.2009 / Allgemein

Kein Markenschutz für Schwarz/Gelb

29.05.2009 / Immobilienrecht

Neue Energieeinspar-Verordnung (EnEV 2009)

2008

07.07.2008 / Gesellschaftsrecht

Die Reform des GmbH-Rechts - MoMiG

2007

17.10.2007 / Allgemein

Neue Abmahnwelle gegen Makler!

2006

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