RECHTSSPRECHUNGEN

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31.05.2011 / Immobilienrecht

Wie kommt die GbR ins Grundbuch? Teil II: Die Lösung

Der BGH sorgt mit seinem Beschluss vom 28.04.2011 für Klarheit bei der Frage unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Nachweisen eine bereits bestehende Gesellschaft bürgerlichen Rechts in das Grundbuch eingetragen werden kann.

Seit etwa einem Jahr zog sich ein tiefer Graben durch die Grundbuchämter der Republik. Je nachdem welcher Auffassung das jeweilige Oberlandesgericht vertrat, waren die Grundbuchämter mehr oder weniger bereit, bereits bestehende Gesellschaften bürgerlichen Rechts als Eigentümer in das Grundbuch einzutragen. Nunmehr hat der BGH in seiner Entscheidung vom 28. April 2011 den Beschluss des ersten Zivilsenats des Kammergerichts vom 22.06.2010 aufgehoben. Mit dieser Entscheidung, die angesichts der sehr kontrovers geführten Diskussion erstaunlich praxisnah gehalten ist, hat der BGH die wesentlichen Schwierigkeiten im Grundbuchverkehr mit der GbR ausgeräumt.

Die Entscheidung finden Sie hier:


Beschluss des BGH vom 28.04.2011 - V ZB 194/10

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