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18.01.2011 / Bau- und Architektenrecht

Architekt kann auch für Leistungen aus einem Gefälligkeitsverhältnis haften

Erbringt ein Architekt aus Gefälligkeit (zum Beispiel zur Pflege guter Geschäftsbeziehungen) Leistungen unentgeltlich, befreit ihn dies im Schadenfall nicht in jedem Fall von seiner Haftung, wie das OLG Karlsruhe in einem kürzlich veröffentlichten Urteil klargestellt hat (15 U 243/08).

Im Streitfall hatte der Architekt eine Wasseranalyse durchgeführt, die zur Bestimmung der zu verwendenden Materialien für die Rohrleitungen von erheblicher Bedeutung war. Da die Analyse nicht mit der erforderlichen Sorgfalt erfolgte, kam es später zum Einbau untauglicher Materialien mit erheblichen Folgeschäden.

Obwohl das Gericht zu dem Ergebnis kam, dass ein Vertragsverhältnis zwischen den Parteien insoweit nicht begründet worden war, sondern die Leistung des Architekten als reine Gefälligkeit erfolgte, nahm es den Architekten hierfür in die Haftung. Zur Begründung führt das OLG aus, dass weder die fehlende Verpflichtung, eine Leistung zu erbringen noch deren Unentgeltlichkeit ausschließen würden, dass „die erwiesene Gefälligkeit rechtsgeschäftlichen Charakter trägt und damit Rechtsfolgen zeitigt. Letzteres ist vielmehr immer dann der Fall, wenn der Leistende […] den Willen hat, dass seinem Handeln rechtliche Geltung zukommen soll, mit anderen Worten, wenn bei ihm ein Rechtsbindungswille vorhanden ist […]. Dieses beurteilt sich nicht nach dem subjektiven inneren Willen des Leistenden, sondern danach, ob der Leistungsempfänger […] aus dem Handeln des Leistenden unter den gegebenen Umständen nach Treu und Glauben mit Rücksicht auf die Verkehrsitte auf einen solchen Willen schließen musste. Maßgebend ist damit, wie sich dem objektiven Beobachter das Handeln des Leistenden darstellt. […] Für den rechtgeschäftlichen Charakter der erbrachten Gefälligkeit spricht es, wenn sie im Rahmen bereits anderweitig bestehender vertraglicher Beziehungen der "Beziehungspflege" dient.“

Der Architekt, der zur Kundenpflege unentgeltliche Leistungen erbringt, sollte sich mithin stets bewusst sein, dass er gleichwohl eine fachgerechte und den anerkannten Regeln der Technik entsprechende Leistung "schuldet".

(RA Asmus, Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht)

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